Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung der von TRUE SPIRITS unter www.true-spirits.com betriebenen B2B-Onlineplattform („Onlineplattform“), für die darüber angebotenen Memberships und für jene Leistungen, die im jeweils gewählten Membership-Paket ausdrücklich enthalten sind.

1.2. TRUE SPIRITS erbringt seine Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 1 UGB. Verträge mit Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes werden nicht geschlossen. Der Kunde bestätigt, den Vertrag im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit abzuschließen.

1.3. Nicht von der Membership umfasste Leistungen, insbesondere eigenständige Beratungsprojekte, Vertriebs- oder Distributionsleistungen, sind nicht Gegenstand dieser AGB, sofern ihre Einbeziehung nicht ausdrücklich vereinbart wird. Für solche Leistungen gelten die jeweiligen individuellen Angebote und Vereinbarungen.

1.4. Individuelle Vereinbarungen und die bei Vertragsabschluss geltende Beschreibung des gewählten Membership-Pakets gehen diesen AGB vor. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn TRUE SPIRITS ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

1.5. „Textform“ im Sinne dieser AGB umfasst insbesondere E-Mail. Gesetzlich zwingende strengere Formvorschriften bleiben unberührt.

2. Leistungsumfang der Onlineplattform und Memberships

2.1. TRUE SPIRITS ermöglicht Unternehmen der Spirituosen- und Getränkebranche, ihr Unternehmen, ihre Marken, Produkte und Leistungen auf der Onlineplattform zu präsentieren, von anderen professionellen Marktteilnehmern gefunden zu werden, Kontakte aufzubauen, zu kommunizieren und sich zu vernetzen.

2.2. Abhängig vom jeweils gewählten Membership-Paket können insbesondere folgende Leistungen enthalten sein:

• Unternehmens-, Marken- und Produktprofile
• Such- und Filterfunktionen
• Kontakt- und Vernetzungsmöglichkeiten
• Präsentation gegenüber Importeuren, Distributoren, Händlern, Medien und sonstigen Marktteilnehmern
• redaktionelle Inhalte und Brancheninformationen
• Veröffentlichungen auf der Onlineplattform oder auf Kommunikationskanälen von TRUE SPIRITS
• B2B-Matching und Kontaktanbahnung
• im Membership-Paket ausdrücklich bezeichnete Consulting-, Marketing- oder Unterstützungsleistungen
• sonstige in der jeweiligen Membership-Beschreibung ausdrücklich angeführte Leistungen

2.3. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus der bei Vertragsabschluss geltenden Beschreibung des gewählten Membership-Pakets und allfälligen ausdrücklichen Zusatzvereinbarungen. Leistungen, die dort nicht angeführt sind, sind nicht geschuldet.

2.4. TRUE SPIRITS schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Insbesondere besteht ohne ausdrückliche Einzelvereinbarung kein Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Kontakten oder Anfragen, Vertragsabschlüsse, Listungen, Umsätze, Absatzzahlen, Medienberichterstattung, Reichweiten oder konkrete Export- und Vertriebserfolge.

3. Angebot, Vertragsabschluss und Kommunikation

3.1. Der Membership-Vertrag kommt durch Annahme eines Angebots, eine Auftrags- oder Zahlungsbestätigung, die Freischaltung der kostenpflichtigen Membership oder eine andere eindeutige Annahmeerklärung von TRUE SPIRITS zustande. TRUE SPIRITS ist nicht verpflichtet, jeden Antrag anzunehmen.

3.2. Automatisierte Eingangs- oder Registrierungsbestätigungen stellen für sich allein noch keine Vertragsannahme dar, sofern darin nicht ausdrücklich etwas anderes erklärt wird.

3.3. Der Kunde hat vor Vertragsabschluss erkennbare Unklarheiten oder Abweichungen in der Membership-Beschreibung mitzuteilen. Eine Erweiterung über den Umfang der Membership hinaus bedarf einer gesonderten Vereinbarung und kann gesondert verrechnet werden.

3.4. Rechtserhebliche Mitteilungen können an die zuletzt bekannt gegebenen E-Mail-Adressen übermittelt werden. Der Kunde hat seine Kontaktdaten aktuell zu halten und den Empfang geschäftlicher E-Mails sicherzustellen.

4. Mitwirkungspflichten des Kunden

4.1. Der Kunde stellt TRUE SPIRITS rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Produktdaten, Preislisten, Bild- und Markenmaterialien, Muster, Zugänge, Freigaben, Ansprechpartner und Entscheidungen vollständig und richtig zur Verfügung.

4.2. Der Kunde prüft Zwischenergebnisse und zur Freigabe vorgelegte Inhalte innerhalb einer angemessenen Frist und erteilt erforderliche Freigaben oder konkrete Änderungswünsche. Gesetzte Fristen gelten nur dann als verbindliche Freigabefristen, wenn TRUE SPIRITS den Kunden ausdrücklich auf diese Wirkung hingewiesen hat.

4.3. Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch verspätete, unvollständige oder unrichtige Mitwirkung des Kunden entstehen, verlängern vereinbarte Fristen angemessen und können nach vorheriger Information gesondert verrechnet werden. TRUE SPIRITS haftet nicht für daraus resultierende Verzögerungen, soweit TRUE SPIRITS diese nicht selbst zu vertreten hat.

4.4. Der Kunde bleibt für seine unternehmerischen Entscheidungen, die rechtliche Zulässigkeit seiner Produkte und Aussagen sowie die Prüfung der Verwendbarkeit der Leistungen für seinen konkreten Zweck verantwortlich.

5. Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen

TRUE SPIRITS darf zur Leistungserbringung geeignete Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen einsetzen. TRUE SPIRITS bleibt dem Kunden für die vertragsgemäße Leistungserbringung verantwortlich. Soweit im Einzelfall eine bestimmte Person ausdrücklich als alleiniger Leistungserbringer vereinbart wurde, gilt diese Berechtigung nur mit Zustimmung des Kunden.

6. Consulting innerhalb der Membership

6.1. Consulting ist nur insoweit Bestandteil des Vertrags, als die konkrete Consulting-Leistung im gewählten Membership-Paket ausdrücklich enthalten ist. Umfang, Thema, Dauer, Anzahl allfälliger Termine und Form der Leistung richten sich ausschließlich nach der jeweiligen Membership-Beschreibung oder einer ergänzenden ausdrücklichen Vereinbarung.

6.2. Über den enthaltenen Umfang hinausgehende Beratungsleistungen sind nicht Bestandteil der Membership. Sie können gesondert angeboten und nur auf Grundlage einer eigenen Vereinbarung erbracht und verrechnet werden.

6.3. Beratungen, Analysen und Empfehlungen beruhen auf den vom Kunden bereitgestellten Informationen, den zum Bearbeitungszeitpunkt verfügbaren Quellen und fachlichen Einschätzungen. Prognosen und Marktannahmen sind mit Unsicherheiten verbunden und stellen keine Garantie dar.

6.4. TRUE SPIRITS schuldet im Rahmen des Membership-Consultings die fachgerechte Erbringung der enthaltenen Beratungsleistung, nicht aber einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Rechts-, Steuer- oder sonstige reglementierte Fachberatung ist nicht geschuldet.

7. Individuelle Vertriebs- und Distributionsvereinbarungen

7.1. Vertriebs- und Distributionsoptionen werden – sofern sie angeboten werden – individuell mit dem jeweiligen Partner vereinbart. Sie sind nicht allein aufgrund einer Membership geschuldet und werden nicht automatisch Bestandteil des Membership-Vertrags.

7.2. Umfang, Gebiet, Produkte, Aufgaben, Exklusivität, Vergütung, Laufzeit, Kündigung und sonstige Bedingungen einer Vertriebs- oder Distributionszusammenarbeit richten sich ausschließlich nach der jeweiligen individuellen Vereinbarung.

7.3. Diese AGB gelten für eine solche Zusammenarbeit nur, wenn dies in der individuellen Vereinbarung ausdrücklich festgelegt wird. Im Widerspruchsfall geht die individuelle Vertriebs- oder Distributionsvereinbarung vor.

8. B2B-Matching und Kontakte innerhalb der Plattform

8.1. TRUE SPIRITS kann potenzielle Geschäftspartner identifizieren, Kontakte herstellen, Gespräche vorbereiten oder begleiten und Verhandlungen unterstützen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, handelt TRUE SPIRITS als Kontaktanbahner bzw. Dienstleister und nicht als Vertreter, Handelsagent, Vertragspartner, Garant oder Treuhänder einer Seite.

8.2. Verträge zwischen dem Kunden und vermittelten oder über die Plattform kennengelernten Dritten kommen ausschließlich zwischen diesen Parteien zustande. Jede Partei prüft Identität, Bonität, Befugnisse, Produkte, regulatorische Anforderungen und Vertragsbedingungen eigenverantwortlich.

8.3. Aus der Membership oder einer bloßen Kontaktanbahnung entstehen keine Provision, Erfolgsvergütung, Exklusivität oder nachvertragliche Vergütungspflicht, sofern dies nicht ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde.

8.4. Vertrauliche Kontaktdaten und nicht öffentliche Informationen dürfen nur für den vereinbarten geschäftlichen Zweck genutzt und nicht ohne Berechtigung systematisch vervielfältigt, weiterverkauft oder an unbeteiligte Dritte weitergegeben werden.

9. Vertraulichkeit

9.1. Beide Parteien behandeln alle ihnen im Zusammenhang mit dem Vertrag zugänglich gemachten, als vertraulich bezeichneten oder nach den Umständen erkennbar vertraulichen geschäftlichen Informationen geheim und verwenden sie ausschließlich für die Durchführung des Vertrages.

9.2. Die Vertraulichkeitspflicht gilt nicht für Informationen, die nachweislich öffentlich bekannt sind oder ohne Vertragsverletzung werden, der empfangenden Partei bereits rechtmäßig bekannt waren, von einem berechtigten Dritten rechtmäßig erlangt oder unabhängig entwickelt wurden.

9.3. Eine Offenlegung ist zulässig, soweit sie gesetzlich, behördlich oder gerichtlich verlangt wird. Soweit rechtlich zulässig, ist die andere Partei vorab zu informieren.

9.4. Die Vertraulichkeitspflicht gilt für drei Jahre nach Vertragsende fort; Geschäftsgeheimnisse werden so lange geschützt, wie sie die gesetzlichen Voraussetzungen eines Geschäftsgeheimnisses erfüllen.

10. Registrierung, Nutzergruppen und Plausibilisierung

10.1. Nicht öffentlich zugängliche Plattformbereiche setzen grundsätzlich eine Registrierung voraus. Die Plattform richtet sich insbesondere an Produzenten, Destillerien, unabhängige Abfüller, Markeninhaber, Importeure, Distributoren, Händler, Medienunternehmen und professionelle Dienstleister der Spirituosen- und Getränkebranche.

10.2. Für juristische Personen und sonstige Organisationen registriert sich eine ausreichend bevollmächtigte natürliche Person. Alle Registrierungsangaben müssen vollständig, richtig und aktuell sein.

10.3. TRUE SPIRITS darf Angaben zur Identität, Geschäftstätigkeit und Nutzerkategorie anhand bereitgestellter Nachweise und öffentlich verfügbarer Unternehmensinformationen auf Plausibilität prüfen sowie erforderliche ergänzende Informationen anfordern. TRUE SPIRITS ist nicht verpflichtet, jede Registrierung anzunehmen.

10.4. Eine Plausibilitätsprüfung ist keine rechtliche, wirtschaftliche oder qualitative Zertifizierung des Nutzers, seiner Produkte oder seiner Angaben.

11. Benutzerkonto und Sicherheit

11.1. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Eine Weitergabe an nicht autorisierte Dritte ist unzulässig. Der Kunde ist für Handlungen autorisierter Nutzer seines Kontos verantwortlich.

11.2. Der Kunde informiert TRUE SPIRITS unverzüglich über einen vermuteten Missbrauch oder Sicherheitsvorfall und hält seine Systeme mit angemessenen Schutzmaßnahmen auf aktuellem Stand.

11.3. TRUE SPIRITS kann angemessene Sicherheitsmaßnahmen, insbesondere Passwortänderungen oder Mehrfaktor-Authentifizierung, verlangen, sofern dies zum Schutz der Plattform erforderlich ist.

12. Plattformleistungen und Verfügbarkeit

12.1. Abhängig vom Membership-Paket können insbesondere Unternehmens-, Marken- und Produktprofile, Such- und Filterfunktionen, Kontakt- und Vernetzungsmöglichkeiten, redaktionelle Inhalte, Präsentationen gegenüber Marktteilnehmern sowie Marketing- und Kommunikationsleistungen bereitgestellt werden.

12.2. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der bei Vertragsabschluss geltenden Beschreibung des Membership-Pakets und ergänzenden Einzelvereinbarungen. Nicht ausdrücklich zugesagte Funktionen oder Ergebnisse sind nicht geschuldet.

12.3. TRUE SPIRITS bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet jedoch keine jederzeit unterbrechungsfreie Nutzung. Wartungen, Sicherheitsupdates, technische Störungen, Ausfälle von Hosting- oder Netzwerkdiensten, Cyberangriffe und andere außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs liegende Ereignisse können zu Einschränkungen führen.

12.4. TRUE SPIRITS darf technisch oder sicherheitsbedingt erforderliche sowie für den Kunden zumutbare Änderungen vornehmen. Wesentliche vertraglich zugesagte Leistungen dürfen während einer festen Vertragslaufzeit nicht ohne sachlichen Grund zum Nachteil des Kunden entfallen. Planbare wesentliche Einschränkungen werden nach Möglichkeit vorab angekündigt.

13. Pflichten bei der Plattformnutzung

13.1. Der Kunde nutzt die Plattform ausschließlich im Rahmen seiner unternehmerischen Tätigkeit und ihres vorgesehenen Zwecks. Er stellt sicher, dass seine Angaben zu Unternehmen, Produkten, Herkunft, Herstellung, Zusammensetzung, Alter, Reifung, Alkoholgehalt, Auszeichnungen, Zertifizierungen und sonstigen Eigenschaften richtig und nachweisbar sind.

13.2. Unzulässig sind insbesondere Inhalte oder Handlungen, die:

• gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen
• irreführende, diskriminierende, verleumderische oder nachweislich falsche Angaben enthalten
• Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Geschäftsgeheimnis- oder sonstige Schutzrechte verletzen
• Schadsoftware enthalten oder Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Plattform gefährden
• andere Nutzer unzumutbar belästigen oder unerlaubte Massenwerbung bzw. Spam darstellen
• Kontakte oder Plattformdaten ohne Berechtigung automatisiert auslesen, sammeln, weiterverkaufen oder für ein konkurrierendes Verzeichnis verwenden
• Zugangs- oder Nutzungssperren umgehen oder die Plattform technisch manipulieren

13.3. Vom Kunden verwendete oder veröffentlichte Werbe- und Kommunikationsinhalte sind von ihm entsprechend den anwendbaren Kennzeichnungs- und Branchenvorschriften zu kennzeichnen. Von TRUE SPIRITS vergebene Siegel, Kennzeichen oder Buttons dürfen nicht sinnentstellend verändert oder ohne Berechtigung verwendet werden.

14. Kundeninhalte und Nutzungsrechte

14.1. Rechte an Texten, Fotografien, Videos, Logos, Marken, Grafiken, Produktabbildungen und sonstigen vom Kunden bereitgestellten Inhalten verbleiben beim Kunden oder jeweiligen Rechteinhaber.

14.2. Der Kunde räumt TRUE SPIRITS für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht ein, die ausdrücklich zur Veröffentlichung oder Leistungserbringung bereitgestellten Inhalte im erforderlichen Umfang zu speichern, vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten und technisch anzupassen. Dies umfasst – je nach gebuchter Leistung – die Nutzung auf der Plattform, in Newslettern, Social-Media-Kanälen, Katalogen, Präsentationen und in der direkten B2B-Kommunikation für die Darstellung des Kunden, seiner Marken, Produkte oder Leistungen.

14.3. Zulässig sind technisch oder redaktionell erforderliche Anpassungen wie Größänderung, Zuschnitt, Komprimierung, Formatwechsel und sprachliche Korrekturen, sofern der Inhalt nicht sinnentstellend verändert wird. Weitergehende inhaltliche Bearbeitungen bedürfen einer entsprechenden Berechtigung oder Abstimmung.

14.4. Der Kunde gewährleistet, über alle erforderlichen Rechte und Einwilligungen zu verfügen. Er hält TRUE SPIRITS von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Rechtsverletzung durch bereitgestellte Inhalte beruhen; dies umfasst angemessene notwendige Kosten der Rechtsverteidigung. TRUE SPIRITS informiert den Kunden unverzüglich über geltend gemachte Ansprüche und gibt ihm angemessene Gelegenheit zur Mitwirkung an der Abwehr.

14.5. Nach Vertragsende beendet TRUE SPIRITS die aktive werbliche Nutzung der Kundeninhalte innerhalb angemessener Frist, soweit keine andere Berechtigung besteht. Bereits hergestellte Printprodukte, rechtmäßig veröffentlichte Social-Media-Beiträge, notwendige Sicherungskopien und gesetzlich erforderliche Dokumentationen dürfen im erforderlichen Umfang verbleiben; auf zumutbares Verlangen werden öffentlich kontrollierbare digitale Inhalte entfernt, soweit dies technisch und rechtlich möglich ist.

15. Meldung, Prüfung und Einschränkung von Inhalten

15.1. Hinweise auf konkrete mutmaßlich rechtswidrige Inhalte können elektronisch an welcome@true-spirits.com übermittelt werden. Eine Meldung soll den genauen Speicherort bzw. Link, eine nachvollziehbare Begründung, den Namen und die Kontaktadresse der meldenden Person sowie – soweit möglich – eine Erklärung enthalten, dass die Angaben richtig und vollständig sind.

15.2. TRUE SPIRITS prüft hinreichend konkrete Meldungen sorgfältig, zeitnah, objektiv und verhältnismäßig. TRUE SPIRITS darf Inhalte entfernen, sperren, in ihrer Sichtbarkeit beschränken oder andere angemessene Maßnahmen treffen, wenn konkrete Anhaltspunkte für Rechtswidrigkeit, eine Verletzung dieser AGB oder eine Sicherheitsgefährdung bestehen oder eine behördliche bzw. gerichtliche Anordnung dies verlangt.

15.3. Soweit rechtlich erforderlich, informiert TRUE SPIRITS den betroffenen Kunden über die Maßnahme und die wesentlichen Gründe sowie über eine mögliche Stellungnahme. Eine Vorabinformation kann unterbleiben, wenn Gefahr im Verzug besteht, gesetzliche Gründe entgegenstehen oder der Zweck der Maßnahme sonst vereitelt würde.

15.4. Betroffene Kunden können eine Überprüfung der Entscheidung per E-Mail an welcome@true-spirits.com verlangen. Zwingende Rechte und Pflichten nach der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act) bleiben unberührt.

16. Sperrung und außerordentliche Beendigung

16.1. TRUE SPIRITS darf ein Benutzerkonto oder einzelne Funktionen vorübergehend einschränken, wenn ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei erheblichen oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB, begründetem Missbrauchs- oder Betrugsverdacht, erheblichen Zahlungsrückständen, falschen Identitätsangaben, Sicherheitsrisiken oder behördlichen bzw. gerichtlichen Anordnungen.

16.2. Maßnahmen müssen unter Berücksichtigung von Art, Schwere, Häufigkeit und Folgen des Verstoßes angemessen sein. Soweit zumutbar, erhält der Kunde vor einer dauerhaften Sperrung Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe. Bei schwerwiegenden Verstößen oder Gefahr im Verzug ist eine sofortige Maßnahme zulässig.

16.3. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Vertragsbeendigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

17. Preise, Rechnungen und Zahlungsverzug

17.1. Preise und Zahlungsmodalitäten ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, der Rechnung oder dem bestellten Membership-Paket. Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich Preise in Euro zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und sonstiger anwendbarer Abgaben.

17.2. Rechnungen sind innerhalb des angegebenen Zahlungsziels ohne Abzug fällig. Bei Fehlen eines Zahlungsziels sind Rechnungen binnen 14 Tagen ab Zugang zu bezahlen.

17.3. Bei vom Kunden zu vertretendem Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmergeschäfte. TRUE SPIRITS kann außerdem den gesetzlichen Pauschalbetrag sowie darüber hinausgehende angemessene und notwendige Betreibungs- und Einbringungskosten verlangen.

17.4. Bei erheblichem Zahlungsverzug darf TRUE SPIRITS nach Mahnung und angemessener Nachfrist kostenpflichtige Leistungen bis zum Ausgleich des Rückstands vorübergehend aussetzen. Die Zahlungspflicht für vertragsgemäß erbrachte oder bereitgehaltene Leistungen bleibt unberührt.

17.5. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig. Zwingende gesetzliche Aufrechnungsrechte bleiben unberührt.

18. Wertsicherung

18.1. Wiederkehrende Entgelte sind, soweit im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart wurde, nach dem von Statistik Austria veröffentlichten Verbraucherpreisindex 2025 (VPI 2025) oder einem an seine Stelle tretenden Nachfolgeindex wertgesichert.

18.2. Ausgangsbasis ist die bei Vertragsabschluss zuletzt veröffentlichte Indexzahl. Indexänderungen bis einschließlich 3 % gegenüber der jeweils maßgeblichen Ausgangsbasis bleiben zunächst unberücksichtigt. Wird diese Schwelle überschritten, kann die gesamte seit der Ausgangsbasis eingetretene Veränderung berücksichtigt werden. Die bei einer Anpassung verwendete Indexzahl bildet die neue Ausgangsbasis.

18.3. Eine Anpassung erfolgt höchstens einmal pro Vertragsjahr und wird dem Kunden vor ihrer Anwendung in Textform mitgeteilt. Sinkt der Index nach einer vorangegangenen Erhöhung, ist das Entgelt auf Verlangen entsprechend zu reduzieren, jedoch nicht unter das ursprünglich vereinbarte Entgelt, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

19. Gewährleistung und Beanstandungen

19.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit in diesen AGB oder im Einzelvertrag nicht wirksam etwas anderes vereinbart ist. TRUE SPIRITS gewährleistet, dass ausdrücklich vereinbarte Leistungen im Wesentlichen dem vereinbarten Leistungsumfang entsprechen.

19.2. Der Kunde zeigt erkennbare Mängel oder Leistungsstörungen nach ihrer Feststellung ohne unnötigen Aufschub in Textform und möglichst konkret an und ermöglicht TRUE SPIRITS eine angemessene Prüfung und Behebung. Gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten, soweit sie auf die konkrete Leistung anwendbar sind, bleiben unberührt.

19.3. Bei behebbaren Mängeln erhält TRUE SPIRITS zunächst Gelegenheit zur Verbesserung oder Nachholung innerhalb angemessener Frist. Schlägt diese fehl, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.

19.4. Keine Gewähr besteht für Angaben, Inhalte, Produkte, Bonität oder Leistungsfähigkeit anderer Nutzer oder Dritter sowie für einen nicht ausdrücklich zugesagten wirtschaftlichen Erfolg. TRUE SPIRITS haftet auch nicht für Mängel, die ausschließlich durch unrichtige Kundenvorgaben, unbefugte Änderungen oder nicht kompatible Systeme des Kunden verursacht wurden.

20. Haftung

20.1. TRUE SPIRITS haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für Personenschäden sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.

20.2. Für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden ist die Haftung ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

20.3. Soweit gesetzlich zulässig, haftet TRUE SPIRITS bei leichter Fahrlässigkeit nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder Datenverlust. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Organe, Mitarbeiter, Subunternehmer und Erfüllungsgehilfen von TRUE SPIRITS.

20.4. Der Kunde trifft angemessene Maßnahmen zur Schadensminderung, insbesondere regelmäßige Datensicherungen und die Prüfung wichtiger geschäftlicher Entscheidungen und Unterlagen vor deren Verwendung.

21. Höhere Gewalt

21.1. Keine Partei haftet für die verspätete oder unterbliebene Erfüllung, soweit diese durch ein bei Vertragsabschluss nicht vorhersehbares und mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbares Ereignis außerhalb ihres Einflussbereichs verursacht wird, etwa Naturkatastrophen, Krieg, behördliche Maßnahmen, großflächige Ausfälle von Energie-, Telekommunikations- oder Cloud-Infrastruktur, Cyberangriffe trotz angemessener Schutzmaßnahmen, Epidemien, Pandemien oder Arbeitskämpfe.

21.2. Die betroffene Partei informiert die andere Partei unverzüglich, soweit möglich, und unternimmt zumutbare Maßnahmen zur Begrenzung der Auswirkungen. Leistungspflichten ruhen für Dauer und Umfang der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als 60 Tage und ist ein Festhalten am Vertrag unzumutbar, kann jede Partei den betroffenen Leistungsteil in Textform beenden; bereits vertragsgemäß erbrachte Leistungen sind zu vergüten.

22. Vertragsdauer und Kündigung

22.1. Vertragsdauer und ordentliche Kündigung richten sich vorrangig nach der bei Vertragsabschluss geltenden Beschreibung des Membership-Pakets oder einer ausdrücklichen Einzelvereinbarung.

22.2. Plattform-Memberships mit einer anfänglichen Laufzeit von zwölf Monaten verlängern sich um jeweils weitere zwölf Monate, wenn sie nicht spätestens einen Monat vor Ablauf in Textform oder über eine von TRUE SPIRITS bereitgestellte Kündigungsfunktion gekündigt werden, sofern beim Vertragsabschluss nichts anderes ausgewiesen wurde.

22.3. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Soweit der wichtige Grund behebbar ist, ist grundsätzlich zuvor eine angemessene Nachfrist zur Abhilfe zu setzen. Eine Nachfrist ist bei schwerwiegenden Verstößen, Gefahr im Verzug oder endgültiger Leistungsverweigerung entbehrlich.

22.4. Bei Vertragsende werden bis zum Beendigungszeitpunkt vertragsgemäß erbrachte Leistungen und nachweislich nicht mehr stornierbare, vereinbarte Fremdkosten abgerechnet. Im Voraus bezahlte Entgelte für danach entfallende, noch nicht erbrachte zeitraumbezogene Leistungen werden anteilig gutgeschrieben, es sei denn, die Beendigung beruht auf einem vom Kunden zu vertretenden schwerwiegenden Vertragsverstoss und eine abweichende Abrechnung ist gesetzlich zulässig und im Einzelvertrag vorgesehen.

23. Änderungen dieser AGB und laufender Plattformleistungen

23.1. Für den Membership-Vertrag gilt grundsätzlich die bei Vertragsabschluss einbezogene Fassung dieser AGB.

23.2. Bei laufenden Plattform- oder Dauerschuldverhältnissen darf TRUE SPIRITS diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn ein sachlicher Grund besteht, insbesondere wegen Gesetzesänderungen, höchstgerichtlicher Rechtsprechung, behördlicher Anforderungen, Sicherheitsanforderungen, technischer Entwicklungen oder einer zumutbaren Weiterentwicklung der Leistungen. Die Änderung darf das vertragliche Gleichgewicht nicht unangemessen zum Nachteil des Kunden verschieben.

23.3. Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Erfordert die Anpassung erhebliche technische oder geschäftliche Umstellungen des Kunden, wird eine längere angemessene Frist eingeraumt. Reine Klarstellungen oder zwingend sofort erforderliche Änderungen können mit kürzerer Frist erfolgen, soweit rechtlich zulässig.

23.4. Bei einer wesentlichen nachteiligen Änderung kann der Kunde den betroffenen Dauervertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung außerordentlich kündigen. TRUE SPIRITS weist in der Änderungsmitteilung auf dieses Recht hin. Schweigen allein gilt nicht als Zustimmung, soweit eine ausdrückliche Zustimmung gesetzlich oder vertraglich erforderlich ist.

24. Schlussbestimmungen

24.1. Erfüllungsort ist, soweit gesetzlich zulässig und im Einzelvertrag nichts anderes vereinbart ist, der Sitz von TRUE SPIRITS in Adnet, Österreich.

24.2. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss seiner Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.

24.3. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag ist – soweit gesetzlich zulässig – das sachlich zuständige Gericht für Salzburg, Österreich.

24.4. Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dienen nur der Information; bei Widersprüchen ist die deutsche Fassung maßgeblich.

24.5. Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt die gesetzliche Regelung. Eine geltungserhaltende Reduktion findet nur statt, soweit sie gesetzlich zulässig ist.